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    Referat 5.7 Medienpädagogik, MIBs, IT Realschulen
  Medienrecht

Während wir den gesetzlichen Rahmen vieler alltäglicher Handlungen, z. B. im Straßenverkehr, recht gut kennen, zeigt die Erfahrung, dass viele Lehrerinnen und Lehrer im Bereich des medienrechtlichen Rahmens ihrer Berufsausübung relativ unsicher sind. Wir haben  deshalb versucht, die wichtigsten Rechtsnormen, die bei der Verwendung von Medien in der Schule eine Rolle spielen, hier auf stets aktuellem Stand zusammenzufassen.

Diese Seite wird seit August 2018 gemeinsam gepflegt von Christa Gmeiner und Johannes Philipp.

Skript: Medienrecht und Schule -
Medien verantwortlich nutzen und selbst gestalten
Aufgrund der Urheberrechtsnovelle vom 1. März 2018 und der Einführung der Europäischen Datenschutz-Grundverordnung am 25. Mai 2018 wurde eine komplette Überarbeitung des Skripts notwendig. Es wurde neu gegliedert und weitgehend neu formuliert. Aufgrund der unterschiedlichen Schulgesetze und -verordnungen in den einzelnen Bundesländern beziehen sich die Kapitel zum Datenschutz weitgehend auf Bayern.
(Aktualisiert am 28.01.2019)

Adobe Reader IconPDF-Datei, Stand:
28.01.2019

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28.01.2019

Medienrecht und Datenschutz in der Schule
In dieser Präsentation werden wesentliche Punkte des obigen Skrikpts veranschaulicht.
(Aktualisiert am 23.05.2019)
Diese Präsentation enthält bereits die schulrelevanten Änderungen, die sich aus der Urheberrechtsnovelle vom 1. März 2018 und aus der Gültigkeit der Europäischen Datenschutz-Grundverordnung ab 25.05.2018 ergeben.

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Online-Präsentation
Stand: 23.05.2019
Urheberrechtsgesetz: Schulrelevante Änderungen 2018
Die für die Schule wichtigsten Änderungen, gültig seit 1. März 2018 (§§ 60a, 62, 63)
(Neu seit 04.11.2018)
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Medienbildung - Medienerziehung und informationstechnische Bildung in der Schule
Bekanntmachung des Bayerischen Staatsministeriums für Unterricht und Kultus vom 12. Oktober 2012, Az.: III.4-5 S 1356-3.18 725
Diese umfassende und trotzdem knapp und verständlich formulierte Bekanntmachung regelt alle Fragen des Medieneinsatzes und der Medienerziehung an bayerischen Schulen.

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Kopieren an Schulen
Durch den "Gesamtvertrag Vervielfältigung an Schulen" vom 20. Dezember 2018 wird geregelt, in welchem Umfang Kopien aus Schulbüchern und anderen Werken, die für Unterrichtszwecke bestimmt sind, Artikel aus Zeitungen und Publikumszeitschriften sowie Musiknoten für Unterrichtszwecke kopiert und genutzt werden dürfen, die unter das Nutzungsverbot des § 60a (3) des Urheberrechtsgesetzes fallen. Der Gesamtvertrag wird hier verlinkt.
(Neu seit 08.01.2019)

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Stand: 08.01.2019

Quellenangaben bei Veröffentlichungen (u. a. in mebis)
Mit zunehmender Verwendung von Lernplattformen wie mebis und anderen digitalen Austauschmedien geraten Lehrkräfte immer mehr in den öffentlichen Bereich von Schule. Mit dem Moment, in dem nicht mehr nur eine einzelne Schulklasse, eine im Stundenplan verankerte Lerngruppe oder eine andere geschlossene Nutzergruppe wie Fachschaften, Teilnehmer einer Fortbildungsveranstaltung usw. auf die Materialien zugreifen können, handelt es sich um eine „Veröffentlichung“ im Sinn des Urheberrechts. Damit verlieren alle Schulprivilegien ihre Geltung. Um Abmahnungen zu vermeiden, ist die Beachtung dieser Hinweise sehr wichtig. (Aktualisiert am 25.10.2017)

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Stand: 25.10.2017

Digitale Schulbücher, Einscannen und Kopieren in der Schule
Online-Broschüre der Kultusministerkonferenz (KMK) und des Verbands Bildungsmedien

Link zur Seite Schulbuchkopie.de

Remus Schule - Grundlagen zum Urheber- und Medienrecht
Anhand einer Beispielfamilie, den Ledroits, werden die wesentlichen Aspekte des Urheberrechts und Datenschutzes im schulischen Zusammenhang auf motivierende und anschauliche Weise behandelt. Der Web-Auftritt eignet sich auch zum Einsatz im Unterricht ab ca. Jahrgangsstufe 7.

Link zu RemusLink zur Seite
Remus Schule
Rechtliche Hinweise zur Nutzung der EDV-Einrichtung und des Internets an Schulen
Bekantmachung des Bayerischen Staatsministeriums für Unterriucht und Kultus vom 12. September 2012 Az.: II.7-5 O 4000-6b.122 162
Sie stellt alle Rechtsfragen im Zusammenhang mit der Nutzung von Computern und des Internets in der Schule im Überblick dar.

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Stand: 12.09.2012

Onlinekurs der Akademie Dillingen:
Datenschutzbeauftragte an bayerischen Schulen
Dieser Kurs ist nicht nur für diese Personengruppe, sondern für alle Lehrkräfte interessant, da er frei zugänglich alle in Bayern verpflichtenden Gesetze, Verordnungen und Regelungen enthält und die Problematik des Datenschutzes transparent macht.




Link zur Datenschutz-Seite der Akademie Dillingen

Datenschutz in der Schule
Rechtsvorschriften und Informationen des Bayerischen Staatsministeriums für Bildung und Kultus, Wissenschaft und Kunst
(Neu am 13.11.2017)

Link zur Datenschutz-Seite des Bayer. Kultusministeriums
Datenschutz-Informationen in mebis
Zusammenstellung diveser Artikel und Internetquellen zum Thema
(Neu am 13.11.2017)
Hinweise des Bayerischen Landesbeauftragten für den Datenschutz zum Thema "Schule"
Sehr wichtige Stellungnahmen zu Einzelfragen wie
- Umfassende Regelung der Schüleruterlagen
- Datenerhebung bei Erkrankung von Schülern
- Erstellung und Verwendung von Schülerfotos
- Videoaufnahmen im Schulunterricht
- Veröffentlichung personenbezogener Daten durch Schulen
- Digitales Lernen
(Neu am 13.11.2017)
Zu den Hinweisen des Bayerischen Landesbeauftragten für den Datenschutz
KMS "Lernplattformen" Adobe Reader Icon
PDF-Datei,
Stand: 18.08.2010
Die Einwilligung nach der Datenschutz-Grundverordnung
Das "Arbeitspapier" des Bayerischen Landesbeauftragen für den Datenschutz stellt knapp und übersichtlich dar, welche Anforderungen die Einwilligungserklärungen erfüllen müssen, damit sie gültig sind. Es enthält keine Muster-Vorlagen, ist aber dennoch sehr wichtig, wenn man mit Schülern u. a. Medienprojekte durchführen möchte, die über den Rahmen des normalen Unterrichts hinausgehen.
(Neu am 04.11.2018)
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Stand 01.10.2018
Mustereinwilligungserklärungen gem. DSGVO
Das Bayerische Staatsministerium für Unterricht und Kultus hat eine Reihe von Muster-Einwilligungserklärungen für an Schulen häufige Fälle datenschutzrelevanter Veröffentlichungen herausgegeben. Die Verwendung dieser Formulare ist in den einschläggen Fällen verbindlich. Sofern nichts anderes vereinbart ist, gelten die Einwilligungen so lange die betreffende Person an der Schule ist bzw. die jeweilige Funktion ausübt (Lehrkräfte, Elternbeiräte). Sie können aber jederzeit ohne Angabe von Gründen widerrufen werden.
(Neu am 01.03.2019)
 
Musterformular Einwilligung minderjährige Schüler File:Microsoft Word doc logo.svg|Microsoft Word doc logoWord-Datei
Musterformular Einwilligung volljährige Schüler File:Microsoft Word doc logo.svg|Microsoft Word doc logoWord-Datei
Musterformular Einwilligung Elternbeiräte File:Microsoft Word doc logo.svg|Microsoft Word doc logoWord-Datei
Musterformular Einwilligung Lehrkräfte und Verwaltungspersonal File:Microsoft Word doc logo.svg|Microsoft Word doc logoWord-Datei
Mustervorlage des Bayerischen Jugendrings zur Einwilligung bei Videoprojekten
Die Muster-Einwilligungserklärungen des Bayerischen Staatsministeriums für Unterricht und Kultus schließen Veröffentlichungen von Audio- und Videoaufnahmen ausdrücklich aus. Hilfsweise kann man sich an der Mustervorlage zur Einverständniserklärung zu Foto- und Videoaufnahmen des Bayerischen Jugendrings orientieren. Diese darf aber keinesfalls blein übernommen werden. Sie muss auf jeden einzelnen Fall und an die schulischen Verhältnisse angepasst werden.
(Neu am 27.05.2019)
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Stand 27.05.2019
Muster für ein Impressum und eine Datenschutzerklärung für den Internetauftritt staatlicher Behörden in Bayern
Empfehlung des bayerischen Staatsministeriums des Inneren
Auch Kommunen (Städte, Gemeinden, Landkreise) sind gehalten, diese Verordnung anzuwenden. Daher ist sie für viele Schulen in Bayern verbindlich.

(Neu am 25.05.2018)
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Stand 24.05.2018
Schulhomepage und Recht
Kurzpräsentation mit zahlreichen Links, Stand Juni 2013
Logo Präsentation
Powerpoint-Präsentation

KMS: Hinweise zum Umgang mit Sozialen Netzwerken
KMS Nr. II.5-5 P 1120 -1b.16340 vom 18.04.2013, das auf den "Kurzleitfaden für die Beschäftigten der Bayerischen Staatsverwaltung zum Umgang mit Sozialen Medien“ und die ausführliche Ausarbeitung „Der rechtliche Rahmen für den Umgang der Beschäftigten
der Bayerischen Staatsverwaltung mit Sozialen Medien
“ hinweist, sowie besondere Regeln für die Schule aufstellt.

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Merkblatt zur Abgrenzung vergütungsfreier Schulveranstaltungen nach § 52 Abs. 1 Satz 3 Urheberrechtsgesetz
Dieses Merkblatt ergänzt das obige "Merkblatt Musikveranstaltungen" und dient der Klarstellung.

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Pauschalvertrag zwischen der GEMA und der Bundesvereinigung der kommunalen Spitzenverbände
Schulfreundliche Regelung für Veranstaltungen mit Musik
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Medien im Internet zur kostenlosen Nutzung
Im Internet gibt es eine Fülle von Texten, Bildern und Audio-Dateien, die problemlos auch öffentlich verbreitet und z. B. in Lernplattformen und auf Schulhomepages veröffentlicht werden dürfen. Vor kurzem entstanden auch Plattformen für didaktische Modelle und Unterrichtsbeispiele mit "offenen" Lizenzen. Der kurze Text bietet einen Überblick, Links, Suchtipps und stellt das System der Creative Commons Lizenzen in einer Übersicht und als Raster dar.
(Aktualisiert am 18.03.2018: Berücksichtigung der am 01.03.2018 in Kraft getretenen Änderung des Urheberrechtsgesetztes)

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Rundfunk-Gebühren für Schulen und gemeinnützige Einrichtungen
Link auf die Internet-Informationen von ARD und ZDF. Enthält alle wichtigen Informationen einschließlich eines Beitrags-Rechners und Antragsformulare.

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Rundfunkbeitrag.de
Gesetze, Verordnungen, Bekanntmachungen, Schulordnungen, Amtsblatt
Link auf die Rechts-Seiten das Bayerischen Staatsministeriums für Bildung und Kultus, Wissenschaft und Kunst

Logo Link zum Kultusministerium

Urheberrecht in verständlicher Sprache
Eine auch für Laien verständliche Darstellung des Urheberrechts findet man unter www.urheberrecht.de.

LogoLink zu
urheberrecht.de

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